Die Prioritätentürmchen der Parteien von Ginsheim-Gustavsburg

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In der letzten Folge von „Politik to go, dem kommunalen Polittalk über GiGu“ (03.11., 19 Uhr) stellte Moderator Axel der CDU Ginsheim-Gustavsburg eine Aufgabe. Die drei KommunalpolitikerInnen sollten aus den Bausteinen „Bürgerhaus Gustavsburg“, „Ortsentlastungsstraße“, „Allgemein: Finanzen“, „Kindertagesstätten“, „Feuerwache Gustavsburg“, „Altrheinufer“ und frei zu beschriftenden Klötzchen ein Prioritätenturm bauen. Im Anschluss kündigte Axel an, allen Parteien ein Paket mit Bauklötzchen zuzusenden und bat um ein Foto. Hier die Ergebnisse:

Die Freien Wähler schreiben …

Die geordneten Finanzen bilden das Fundament für die beiden Pflichtaufgaben, die Ortsentlastungsstraße und das Bürgerhaus. Sportstätten Gustavsburg und Altrheinufer sind „nice to have“ und (noch) eher wackelig.

Die Grünen schickten uns das Foto …

auf dem unter den Kitas als oberste Priorität „Modernisierung Sportstätten Gustavsburg“ und „Bürgerhaus Gustavsburg“ und darunter „Klimaschutz“ und „Feuerwache Gustavsburg“ nebeneinander stehen. Darunter befindet sich das „Altrheinufer“, dann „Allgemein: Finanzen“ als Fundament. „Ortsentlastungsstraße“ strichen sie durch und ergänzten „Keine!“.

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Die SPD sendete ein Video, 

in dem sie die Steine zusammensetzt (zu sehen auf der Facebookseite der SPD). Darin erklären die Sozialdemokraten, dass sie die Balance halten möchten zwischen den freiwilligen Leistungen einerseits und den Pflichtausgaben auf der anderen Seite. Fundament ihres Bauwerks sind die vielen Ehrenamtlichen in Gruppen, Vereinen und der Kommunalpolitik, die diese Balance schaffen. Einerseits bauen dann freiwillige Leistungen wie „Bürgerhaus Gustavsburg“ und „Altrheinufer“ auf soliden „Allgemeinen Finanzen“ auf. Auf der anderen Seite sieht die SPD bei gesetzlichen Pflichtaufgaben wie „Kindertagesstätten“ und „Feuerwache Gustavsburg“ vor allem die Landesregierung in der Pflicht für ein solides finanzielles Fundament zu sorgen und stellt diese auf den selbstbeschriftete Stein „Hessen bestellt – Hessen bezahlt“. Den Stein „Ortsentlastungsstraße“ schickt die SPD GiGu per Brief an das Land Hessen zu Händen Tarek Al-Wazirs (Verkehrsminister) mit dem Hinweis: Wenn das Land Hessen die Landesstraße L3040 weiterhin für notwendig erachtet, so soll sie diese auch bezahlen.

Die FDP schreibt …

Ausbau KiTa (bereits beschlossen), Bahnunterführung & FW-Wache Gustavsburg sind Pflichtaufgaben und nicht abzuwenden! 

Allgemeine Finanzen OK = mehr € für ErzieherInnen & Bürgerhaus Gustavsburg

Weiter sind Ortsentlastungsstrasse und Altrheinufer in der Zukunft anzugehen. 

Die CDU baute ihr Häuschen bereits in der Sendung. 

Sie unterteilten zunächst in Pflicht- und freiwillige Leistungen und erweiterten die Bauklötzchen um „Sportplatz Gustavsburg“. Die Kitas kamen als „größte Pflichtleistung, die wir erbringen müssen“ nach oben. Darunter periodisiert die CDU die „Allgemeinen Finanzen“, um die darunter aufgeführten „Bausteine“ umzusetzen.


Das TV-Format »Politik to go« widmet sich greifbaren Themen der Lokalpolitik von GiGu.

Am Counter talken Herzblut-Politiker, die sich als ehrenamtliche Stadtverordnete in Ginsheim-Gustavsburg engagieren. Weitere Infos gibt es unter www.gigutogo.de/politiktogo.


Text: Redaktion // 21.11.2019